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Allgemeine Verkaufsbedingungen

 

Allgemeine Verkaufsbedingungen der Vita-Apotheke (AVB)

 

§ 1 Allgemeines

 

 

(1) Diese Verkaufsbedingungen gelten für alle Käufe bei der Vita-Apotheke - Versandapotheke -, sowohl von Verbrauchern, als auch von Unternehmern.

 

 

(2) Verbraucher ist gem. § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

 

 

(3) Unternehmer ist gem. § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

 

 

§ 2 Angebot und Vertragsschluss, Informationen zu den Bestellschritten

 

 

 

(1) Alle von uns auf unseren Internetseiten angebotenen Waren stellen eine Aufforderung an Sie zur Abgabe eines Angebotes dar. Sie erhalten zunächst eine Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung per Email an die von Ihnen angegebene Emailadresse. Mit dieser Bestätigungsemail erfolgt in der Regel noch keine Annahme Ihres Angebotes. Eine solche Annahme erfolgt erst durch die Versendung der Ware spätestens binnen fünf Tagen nach Eingang Ihrer Bestellung. Mit dem Zustandekommen des Kaufvertrages wird auch die Zahlung fällig, d.h. die angegebene Kreditkarte oder das Bankkonto werden je nach Wahl der Zahlungsart unmittelbar belastet.

 

 

(2) Wählen Sie die Bezahlart "Vorkasse" kommt der Vertragsschluss bereits durch Versendung der Bestätigungsemail zustande.

 

 

(3) Bei der Bestellung über unseren Onlineshop umfasst der Bestellvorgang grundsätzlich insgesamt sieben Schritte. Im ersten Schritt wählen Sie die gewünschten Waren aus und legen diese in den Warenkorb. Im zweiten Schritt registrieren Sie sich mit Ihren Kundendaten. Im dritten Schritt geben Sie Ihre Rechnungsanschrift und ggf. eine abweichende Lieferanschrift ein. Im vierten Schritt wählen Sie die Versandart aus. Im fünften Schritt entscheiden Sie, wie Sie bezahlen möchten. Im sechsten Schritt erhalten Sie eine Bestellübersicht. Hier haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor Sie Ihre Bestellung im letzten Schritt durch Klicken auf 'kostenpflichtig bestellen' an uns absenden.

 

 

 

§ 3 Speicherung des Vertragstextes, Kosten des Vertragsschlusses, Sprachen, Abrufbarkeit der AVB

 

 

 

(1) Wir speichern den Vertragstext (Bestelldaten) und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Sie können diesen Vertragstext vor der Versendung Ihrer Bestellung an uns ausdrucken, indem Sie im letzten Schritt der Bestellung auf "Drucken" klicken. Nach Absendung Ihrer Bestellung ist Ihnen der Vertragstext nicht mehr zugänglich.

 

 

(2) Für den Einsatz des für den Vertragsschluss genutzten Fernkommunikationsmittels fallen keine Kosten an, die über die bloße Nutzung des Fernkommunikationsmittels hinausgehen.

 

 

(3) In der Bestätigungsmail an die von Ihnen angegebene Emailadresse finden Sie außerdem unsere Allgemeinen Verkaufsbedingungen. Die AVB können Sie auch jederzeit unter http://www.pharmasana.de/content/allgemeine-verkaufsbedingungen.67.html einsehen und ausdrucken.

 

 

(4) Für den Vertragsschluss steht Ihnen die deutsche Sprache zur Verfügung.

 

 

 

§ 4 Umgang mit Beschwerden

 

 

 

Im Falle einer Beschwerde gehen wir wie folgt vor: Nach Kontaktaufnahme durch den Kunden (Email, Telefon etc.) werden wir Ihr Anliegen umgehend prüfen und entsprechende Maßnahmen einleiten. Sollte sich herausstellen, dass ein Mangel vorliegt, so richtet sich das weitere Vorgehen nach § 13.

 

 

 

§ 5 Liefergebiet und Lieferzeit

 

 

 

(1) Das Liefergebiet ist beschränkt auf die Europäische Union sowie Russland. Im Einzelfall kann auf Nachfrage ggf. auch eine Lieferung in andere Gebiete erfolgen.

 

 

(2) Sofern auf der Produktseite nicht anders bezeichnet, sind alle Produkte sofort lieferbar.

 

 

(3) Bei Lieferungen innerhalb Deutschlands beträgt die Lieferzeit ca. 5 Tage. Verpackungen, Versandweg und Versandmittel sind unserer Wahl überlassen. Für den Fall, dass uns eine Gesamtlieferung nicht möglich ist, bleibt eine Teillieferung teilbarer Leistungen vorbehalten, sofern Ihnen dies nicht unzumutbar ist. Die Bestellung ist auf apothekenübliche Mengen begrenzt.

 

 

(4) Bei Lieferungen in andere Länder gilt Abs. 2 mit der Maßgabe, dass die Bestellung innerhalb von 28 Tagen geliefert wird.

 

 

(5) Die Frist beginnt mit Eingang der Bestellbestätigung beim Kunden.

 

 

(6) Die Frist endet bei Lieferungen innerhalb Deutschlands am 5., für Lieferungen im Ausland am 28. auf das in Abs. 5 genannte Ereignis folgenden Tag. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

 

 

(7) Ereignisse höherer Gewalt, Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen und sonstige unvorhergesehene Umstände, einschließlich der Nichtbelieferung durch den Vorlieferanten, die wir nicht verschuldet haben, berechtigen uns, Lieferfristen um die Dauer der Behinderung angemessen zu verlängern, längstens jedoch für die Dauer von zwei Wochen ab Bestellung. Verzug tritt erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist ein. Sollte die Verzögerung länger dauern, können Sie eine angemessene Frist zur Leistung bestimmen, und nach deren fruchtlosem Ablauf vom Vertrag zurücktreten. Nach Ablauf von sechs Wochen ab Bestellung sind wir ebenfalls berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Anspruch auf Schadensersatz ist ausgeschlossen, es sei denn, die Verzögerung ist von uns verschuldet.

 

 

 

§ 6 Lieferbedingungen

 

 

 

(1) Für den Transport bedienen wir uns der DHL International GmbH.

 

 

(2) Wir bieten folgende Lieferarten an: Standardlieferung.

 

 

 

§ 7 Versandkosten

 

 

 

(1) Für Lieferungen innerhalb Deutschlands gilt: Die Versandpauschale pro Lieferung beträgt 3,95 €.

 

 

(2) Für die Lieferungen ins Ausland gelten folgende Versandkosten:
Innerhalb der Europäischen Union außer Kroatien: 13,90 €
Russland: 36,50 €
Kroatien: 31,50 €
Versandkosten für USA: 46,50 €

 

 

(3) Erfolgt die Lieferung ausnahmsweise gem. § 5 Abs. 1 in einen anderen als das Liefergebiet umfassenden Staat, erfolgt die Angabe der Versandkosten auf Nachfrage.

 

 

(4) Bei Lieferungen in das Nicht-EU-Ausland fallen zusätzliche Zölle, Steuern und Gebühren an. Weitere Informationen finden Sie beispielsweise unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/customs/customs_duties/index_de.htm und zur Einfuhrumsatzsteuer unter http://auskunft.ezt-online.de/ezto/Welcome.do Bei der Lieferung von Waren in das Nicht-EU Ausland fällt außerdem keine Mehrwertsteuer nach deutschem Recht an. Sie zahlen die in dem jeweiligen Staat anfallende Steuer auf das gelieferte Produkt vor Ort.

 

 

 

§ 8 Preise, Zahlungsbedingungen, Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt , Aufrechnung

 

 

 

(1) Alle Preise verstehen sich als Gesamtpreise in Euro inklusive der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer zuzüglich eventuell anfallender Versandkosten gem. § 7.

 

 

(2) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig und ist spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zahlbar.

 

 

(3) Alle Zahlungen erfolgen per Kreditkarte, die Bezahlsysteme Sofortüberweisung oder PayPal, Vorkasse oder auf Rechnung. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen sowie die Zahlart Kreditkarte nur bei positiver Bonitätsprüfung zu gewähren. Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 14 Tagen nach der Absendung Ihrer Bestellung auf unser Konto zu überweisen. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren. Die Wahl der Zahlart Rechnung steht nur registrierten Kunden zur Verfügung, bei denen bereits aus einer Vorbestellung ein positiver Zahlungseingang verzeichnet werden konnte.

 

 

(4) Die durch Rückbuchungen entstehenden Rückbuchungsgebühren der Kreditinstitute, die –auf Ihr Verschulden zurückzuführen sind, gehen zu Ihren Lasten.

 

 

(5) Die Ware bleibt bis zu vollständigen Bezahlung Eigentum der Vita-Apotheke - Versandapotheke -.

 

 

(6) Sie haben nur dann das Recht der Aufrechnung, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt sind.

 

 

 

§ 9 Kostentragungsvereinbarung für Verbraucher i.S.d. § 13 BGB im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts und Erstattung geleisteter Zahlungen

 

 

 

(1) Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht gem. § 10 dieser AVB Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

 

 

(2) Wir wählen zur Erstattung geleisteter Zahlungen grundsätzlich das gleiche Zahlungsmittel, das auch Sie zur Zahlung gewählt hat.

 

 

(3) Bei dem Zahlungsmittel Sofortüberweisung ist uns jedoch eine Rückerstattung auf demselben Weg nicht möglich. Wir erstatten auf diesem Weg geleistete Zahlungen daher mittels Überweisung. Zu diesem Zweck werden Ihre Bankdaten angefordert. Die Rückerstattung erfolgt, sobald Sie uns die Bankdaten übermittelt haben. Durch die Rückerstattung mittels eines anderen Zahlungsmittels entstehen Ihnen keine Kosten.

 

 

 

§ 10 Widerrufsrecht für Verbraucher i.S.d. § 13 BGB

 

 

 

(1) Widerrufsbelehrung für Verträge, über die einheitliche Lieferung von Waren sowie für Verträge, bei denen im Rahmen einer einheitlichen Bestellung mehrere Waren bestellt werden, die zusammen geliefert werden.

 

 

 

§ Widerrufsbelehrung

 

§ Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der

 

Vita-Apotheke e.K.
Sigrid Fischer
Zehntwiesenstr. 70
76275 Ettlingen
Telefon: 07243/5050930
Telefax: 07243/374946
E-Mail: mail@pharmasana.de


mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

 

 

 

(2) Widerrufsbelehrung für Verträge, bei denen im Rahmen einer einheitlichen Bestellung mehrere Waren bestellt werden, die getrennt geliefert werden.

 

 

 

 

§ Widerrufsbelehrung

 

§ Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der

 

Vita-Apotheke e.K.
Sigrid Fischer
Zehntwiesenstr. 70
76275 Ettlingen
Telefon: 07243/5050930
Telefax: 07243/374946
E-Mail: mail@pharmasana.de


mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

 

 

 

(3) Widerrufsbelehrung für Verträge, bei eine Ware bestellt wird, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird.

 

 

 

 

§ Widerrufsbelehrung

 

§ Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der

 

Vita-Apotheke e.K.
Sigrid Fischer
Zehntwiesenstr. 70
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Telefon: 07243/5050930
Telefax: 07243/374946
E-Mail: mail@pharmasana.de


mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

 

 

 

§ 11 Muster- Widerrufsformular

 

 

 

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

 

 

An die

 

 

Vita-Apotheke e.K.
Sigrid Fischer
Zehntwiesenstr. 70
76275 Ettlingen
Telefon: 07243/5050930
Telefax: 07243/374946
E-Mail: mail@pharmasana.de

 

 

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

 

 

Bestellt am (*)/erhalten am (*)  
Name des/der Verbraucher(s)  
Anschrift des/der Verbraucher(s)  
Unterschrift des/der Verbraucher(s)
(nur bei Mitteilung auf Papier)
 
Datum  

 

 

§ 12 Kein Widerrufsrecht für Arzneimittel

 

 

 

(1) Gemäß § 312 g Abs. 1 Nr. 2, 3 BGB besteht das Widerrufsrecht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde sowie bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Hygieneschutzes nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

 

 

(2) Aus diesem Grund besteht kein Widerrufsrecht für Arzneimittel. Derartige Waren sind dadurch erkennbar, dass auf der Packung der Hinweis "apothekenpflichtig" oder "verschreibungspflichtig" angegeben ist.

 

 

(3) Für dennoch zurückgesandte Arzneimittel kann eine Rückerstattung des Kaufpreises nicht erfolgen.

 

 

 

§ 13 Gewährleistung, Haftungsbeschränkung

 

 

 

(1) Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Wir sind berechtigt, im Fall eines Mangels der Ware nach Ihrer Wahl nachzuliefern oder nachzubessern. Hierbei sind grundsätzlich zwei Nachbesserungsversuche hinzunehmen.

 

 

(2) Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Fehlen einer garantierten Eigenschaft haften wir für alle darauf zurückzuführenden Schäden unbeschränkt.

 

 

(3) Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt. Wenn wir durch einfache Fahrlässigkeit mit ihrer Leistung in Verzug geraten ist, wenn ihre Leistung unmöglich geworden ist oder wenn wir eine wesentliche Pflicht verletzt haben, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine wesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung den Vertragszweck gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

 

 

(4) Die Haftung für alle übrigen Schäden ist ausgeschlossen, wobei die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleibt.

 

 

 

§ 14 Links auf andere Internetseiten

 

 

 

Soweit von unserem Internetangebot auf die Webseiten Dritter verwiesen oder verlinkt wird, prüfen wir die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Websites nicht. Da wir keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte haben, sollten Sie die jeweils angebotenen Datenschutzerklärungen gesondert prüfen.

 

 

 

§ 15 Schriftformklausel, Salvatorische Klausel, Anwendbares Recht, Gerichtsstand

 

 

 

(1) Alle Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Sie genügen diesem Erfordernis auch durch Übersendung von Dokumenten in Textform, insbesondere durch Fax oder E-Mail, soweit nicht für einzelne Erklärungen etwas anderes bestimmt ist. Die Schriftformabrede selbst kann nur schriftlich aufgehoben werden.

 

 

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Verkaufsbedingungen unwirksam sein, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Statt der unwirksamen Klausel gelten die insoweit maßgeblichen gesetzlichen Vorschriften. Etwaige Lücken werden im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung geschlossen.

 

 

(3) Es gilt grundsätzlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden. Diese zwingenden Vorschriften gelten damit ebenfalls.

 

 

(4) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist für Vollkaufleute und für Personen, die im Bereich der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand haben, Ettlingen. Dies gilt nicht für Klagen gegen einen Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, der seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt innerhalb der EU hat. Dieser kann gem. Art. 16 Abs. 2 EuGVVO nur vor den Gerichten des Mitgliedstaats verklagt werden, in dessen Hoheitsgebiet er seinen Wohnsitz hat.

 

 

 

Stand: 09.06.2014

 

 



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